Die Abgeordneten des Bundestags haben viele Aufgaben. Sie bringen Vorschläge zu einer Vielzahl von Themen ein, diskutieren und entscheiden darüber. Da nicht alle alles zugleich machen können, teilen sie sich die Arbeit auf.
Der Bundestag wird kleiner
Aufgrund der früher geltenden Regelungen zur Wahl war der Bundestag mit jeder Wahl größer geworden. Nach der Wahl 2021 waren es 735 Abgeordnete, so viele wie noch nie. Sogar der Plenarsaal des Bundestags drohte zu klein zu werden. Um ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern, um Kosten und Platz zu sparen und die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu erhalten, wurden die Regeln für die Wahlen geändert. Die Anzahl der Abgeordneten wurde für die Zukunft auf 630 begrenzt.
Plenum: alle zusammen
Nur im Plenum kommen alle Abgeordneten des Bundestags zusammen. In den Plenarsitzungen diskutieren sie über Vorschläge aus den Fraktionen, Gruppen und Ausschüssen, stimmen darüber ab und beschließen Gesetze. Der größte Teil der Arbeit findet in den Ausschüssen, in den Gruppen und Fraktionen statt. Dort werden die Anträge und Beschlüsse vorbereitet.
Wusstest Du,...?
… dass eine Bundestagssitzung im Durchschnitt knapp neun Stunden dauert?
In der Regel beginnen die Sitzungen um 9 Uhr, oftmals dauern sie bis in die Nacht. Die kürzeste Sitzung in der Geschichte des Bundestags dauerte eine Minute, die längste über 20 Stunden.
Immer live und online
Fast alles, was die Abgeordneten im Bundestag machen, kannst Du live und online verfolgen. Die Sitzungen des Bundestags sind grundsätzlich öffentlich und werden live gestreamt. Auf https://www.bundestag.de/mediathek/live oder mit der Smart-TV-App „Deutscher Bundestag“ kannst Du den Abgeordneten bei der Arbeit zusehen, wie sie unterschiedliche Meinungen austauschen und um die besten Lösungen streiten – auch das gehört zur Demokratie.
Fraktionen und Gruppen: Gleichgesinnte unter sich
In der Regel bilden Abgeordnete einer Partei eine Fraktion oder Gruppe. Hier diskutieren sie aktuelle politische Probleme und einigen sich auf gemeinsame politische Ziele, die sie im Bundestag vertreten. So können sich die Abgeordneten im Plenum leichter über ihre unterschiedlichen Vorstellungen austauschen, als wenn alle Abgeordneten einzeln für sich sprechen.
Derzeit sind fünf Fraktionen und zwei Gruppen im Bundestag vertreten. Um eine Fraktion zu bilden, müssen sich mindestens fünf Prozent der Abgeordneten zusammenschließen, für eine Gruppe reichen fünf Abgeordnete. Fraktionen haben mehr Rechte als Gruppen. Fraktionen können zum Beispiel einen Vorschlag für ein neues Gesetz einbringen, eine Gruppe müsste sich dafür mit anderen Gruppen oder Fraktionen zusammentun.
Wusstest Du,...?
… dass das Zeigen von Plakaten, Transparenten, Aufklebern oder Fahnen, um eine Meinung zu äußern, im Plenarsaal nicht erlaubt ist? Abgeordnete dürfen ihren Standpunkt nur in gesprochenen Worten kundtun.
Ausschüsse: Fachleute sind gefragt
In den Ausschüssen treffen sich Abgeordnete der verschiedenen Parteien als Fachleute zu bestimmten Themen. In den Ausschüssen werden unterschiedliche Lösungsvorschläge diskutiert, Details der Gesetze beraten und die Entscheidungen vorbereitet, bevor alle Abgeordneten im Plenum darüber abstimmen.
Jeder Ausschuss ist für ein bestimmtes Themengebiet zuständig. Die Abgeordneten entscheiden selbst, wie viele und welche Ausschüsse sie bilden. Einige Ausschüsse sind allerdings gesetzlich festgelegt, etwa der Petitionsausschuss, der Haushaltsausschuss oder der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Jede Fraktion oder Gruppe benennt ein oder mehrere Mitglieder für jeden Ausschuss. Wie viele das sind, hängt von ihrer Stärke im Bundestag ab.
Seit 2021 gab es 25 Fachausschüsse: Arbeit und Soziales – Auswärtiges – Bildung und Forschung – Digitales – Ernährung und Landwirtschaft – Europäische Union - Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Finanzen – Gesundheit – Haushalt – Inneres und Heimat – Klimaschutz und Energie – Kultur und Medien – Menschenrechte und humanitäre Hilfe – Petitionen – Recht – Sport – Tourismus – Umwelt und Naturschutz, nukleare Sicherheit, Verbraucherschutz – Verkehr – Verteidigung – Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung – Wirtschaft – Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. Mehr Infos zu den Ausschüssen gibt es hier.
Findest Du was nicht korrekt?
Wenn Du meinst, dass der Bundestag ein wichtiges Problem lösen müsste oder eine Entscheidung nicht gut ist, kann jede und jeder eine Petition (eine Bitte oder Beschwerde) einreichen. Das geht auch online. Hier findest Du auch aktuelle Petitionen, die Du unterstützen kannst. Jede Eingabe wird vom Petitionsausschuss des Bundestags geprüft. 2023 wurden insgesamt 11.410 Petitionen beim Bundestag eingereicht.
Wusstest Du,...?
… dass Abgeordnete manchmal einen Hammelsprung machen? Das ist eine bestimmte Art der Abstimmung im Bundestag. Meistens wird durch Handzeichen, Aufstehen oder Sitzenbleiben abgestimmt. Wenn das Ergebnis so einer Abstimmung nicht eindeutig war, kommt es zum „Hammelsprung“. Dazu verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn wieder durch verschiedene Türen, die mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ markiert sind. An jeder Tür wird gezählt, wie viele Abgeordnete durchgehen.