Was macht der Bundestag? | Deine Demokratie

Der Bundestag

Der Bundestag mit Sitz im Berliner Reichstagsgebäude hat aktuell 736 Sitze. Davon sind 138 Überhangs- und Ausgleichsmandate. Gesetzlich vorgesehen ist eine Anzahl von 598 Abgeordneten.

Der Plenarsaal, in dem die Abgeordneten zusammen kommen, befindet sich in der Mitte des Gebäudes. Der aktuelle Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt.

Im Spätsommer bzw. Herbst 2025 wird der Bundestag neu gewählt, offiziell ist das die „Wahl zum 21. Deutschen Bundestag“. An diesem Tag sind alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland dazu aufgerufen, wählen zu gehen oder alternativ vorher per Briefwahl ihre Stimmen abzugeben.

Übrigens: Wusstest du, dass die Wahl des Datums der Bundestagswahl gesetzlich geregelt ist?

Grundgesetz Art. 39 Abs. 1

Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.

Bundeswahlgesetz § 16

Der Bundespräsident bestimmt den Tag der Hauptwahl (Wahltag). Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

Was macht der Bundestag?

Zusammen mit dem Bundesrat bildet der Bundestag unser Parlament. Er ist das einzige Staatsorgan des Bundes, das vom Volk – also auch von dir – direkt gewählt wird. Aber was macht das Parlament?

Der Bundestag ist auch dafür zuständig, die Bundesregierung zu kontrollieren. Kritik kommt dabei häufiger durch die Opposition – also nicht durch die Mehrheitsfraktionen.

Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten, die gemeinsam ihre politischen Interessen im Parlament durchzusetzen versuchen. Sie müssen derselben Partei angehören oder solchen Parteien angehören, die aufgrund ihrer gleichgerichtete Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen.

Das Wort Opposition hingegen bedeutet „entgegenstellen“. Die Abgeordneten, die der Opposition angehören, sind nicht Teil der regierenden Koalition oder Fraktion. Sie schauen deshalb oft ganz genau darauf, wie die Regierung arbeitet. Den Bundestagsmitgliedern stehen dafür verschiedene Instrumente zur Verfügung. Die Bundesregierung ist übrigens die Exekutive – also die ausführende Gewalt.

Unter der Wahlfunktion oder auch Kreationsfunktion versteht man, dass der Bundestag die Spitze anderer Staatsorgane wählt. Zum Beispiel den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Er oder sie wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und dann von den Bundestagsabgeordneten gewählt. Auch die Hälfte der Bundesrichterinnen und Bundesrichter des Bundesverfassungsgerichts wird vom Bundestag gewählt. Und da die Mitglieder des Bundestages auch Mitglieder der Bundesversammlung sind, wählen sie auch die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten. Die Mitglieder des Bundestags haben also einige Aufgaben, die ziemlich elementar sind. Bei diesen Entscheidungen können wir zwar nicht direkt mitbestimmen. Aber bei der Bundestagswahl stimmen wir für die Menschen, von denen wir im Parlament vertreten werden wollen. Daher heißen die Parlamentarier auch Abgeordente: Sie sind abgeordnet, also von uns Bürgerinnen und Bürgern entsendet.