Das Wahlsystem der Europawahl

Anders als etwa die Bundestagswahlen ist die Europawahl aber nicht gleich, denn die Mitgliedstaaten entsenden je nach Bevölkerungszahl eine unterschiedliche Anzahl an Abgeordneten. Deutschland, als Land mit den meisten Einwohnerinnen und Einwohnern, entsendet also mit 96 Delegierten auch die höchste Anzahl an Abgeordneten ins Europäische Parlament. Malta, Luxemburg und Zypern entsenden mit jeweils 6 Abgeordneten die geringste Anzahl.

Dieses Prinzip nennt man auch degressive Proportionalität: Das heißt, größere Länder entsenden mehr Abgeordnete als kleinere Länder, aber kleinere Mitgliedstaaten haben mehr Abgeordnete pro Einwohner als die bevölkerungsreichen Mitgliedstaaten. Dieses System soll sicherstellen, dass auch die kleinen EU-Länder angemessen repräsentiert werden. Bei gleichem Verhältnis von Abgeordneten pro Einwohner und gleichbleibender Abgeordnetenzahl des Parlaments könnten sie nur eine Abgeordnete bzw. einen Abgeordneten stellen. Gleichzeitig wird durch die degressive Verteilung auch verhindert, dass das Parlament auf mehrere Tausend Abgeordnete ansteigt.

In allen EU-Staaten gilt das Verhältniswahlsystem, das heißt, dass die Mandate nach dem Verhältnis der auf die Parteien entfallenen Stimmen verteilt werden. Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze im Parlament werden an sie vergeben.

In Deutschland besitzen die Bürgerinnen und Bürger jeweils eine Stimme, die sie an die Listenvorschläge der Parteien und politischen Vereinigungen vergeben können. Die Listen in Deutschland sind geschlossene Listen. Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber ist also im Voraus festgelegt und kann nicht durch die Wählerinnen und Wähler verändert werden. Seit der Europawahl 2014 gibt es in Deutschland keine Sperrklausel (wie die Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl) mehr, die Parteien erreichen müssen, um Abgeordnete entsenden zu können.